Frage an Dirk Niebel von Günter H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Niebel,
im August 2010 sind wir von Nordhessen nach 74921 Helmstadt-Bargen, Schillerstr. 30, gezogen.
Nicht im Traum hätte ich daran gedacht, dass es im Kreis Heidelberg Zonen ohne Breitbandversorgung gibt. Schließlich ist das kein Zonenrandgebiet, sondern gehört zu Baden-Württemberg, einem der wirtschaftlich stärksten Bundesländer.
Die Internetversorgung an meinem Wohnort funktioniert nur per UMTS. Ich kann keine Videos etc. im Internet ansehen. Ich kann mich nicht selbständig machen hier mit dieser Internetversorgung. Für mich ist das eine klare Benachteiligung. Was tun Sie dafür, dass die sogenannten weißen Flecken der Breitbandversorgung verschwinden?
Meiner Ansicht nach gehört die Breitbandversorgung heute zum Standard. Gerade haben uns Freunde, die viele Jahre in Tansania !!!!! auf dem Land gelebt haben, dort bereits eine gute Internetverbindung hatten.
Ich verstehe nicht, warum in Deutschland nicht die Politik gerechte Rahmenbedigungen schafft für eine gerechte und flächendeckende Breitbandversorgung. Stattdessen macht jeder Anbieter, was er will, und das auf dem Rücken der Landbewohner.
Die Politik kümmert sich ja sonst um jeden Sch.... (Entschuldigung). Wie wollen wir denn auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben, wenn wir noch nicht einmal im Kreis Heidelberg eine flächendeckende Breitbandversorgung haben.
Ich erwarte Ihre geschätzte Rückantwort. Bitte antworten Sie noch vor der Wahl.
Vielen Dank und freundlichen Gruß
Günter Heini
Sehr geehrter Herr Heini,
das ist ein strukturelles Problem im ländlichen Raum. Der Landkreis und die Gemeindeverwaltung bemühen sich intensiv um eine Verbesserung der Situation. Die Bereitstellung der Breitbandversorgung ist eine Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Leitungsanbieter, es gibt keine Angebotsverpflichtung. Sie können sich gern an den örtlichen FDP-Landtagskandidaten Hendrik Tzschaschel wenden.
Ein Anschluss an das Internet mit ausreichenden Übertragungsgeschwindigkeiten ist für den ländlichen Raum ebenso wie für städtische Räume eine unabdingbare Voraussetzung, um von der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung nicht abgehängt zu werden. Wir wollen für den Ausbau der Breitbandversorgung investitionsfreundliche Regeln schaffen und den Wettbewerb als treibende Kraft für einen technologieoffenen Aufbau neuer Infrastrukturen nutzen. Staatliche Förderung kann nur subsidiär im Falle eines Marktversagens bei völligem Ausfall privater Investitionen gewährt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)