Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2011

(...) Das ist im Wahlkampf nicht möglich. Ich werde mich, da ich selber mit dem Stand der Umsetzung gern zufriedener wäre, in der nächsten Wahlperiode für eine deutliche Beschleunigung des Ausbaus der Velorouten under der Ausweisung neuer Radfahrstreifen einsetzen. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2011

(...) Natürlich wäre es für uns Grüne zu schön gewesen, wenn wir Moorburg hätten verhindern können. (...) Die Studiengebühren wollen wir, wie es auch in unser Wahlprogramm steht, weiterhin abschaffen. (...)

Portrait von Paul Meyer-Dunker
Antwort von Paul Meyer-Dunker
PIRATEN
• 09.02.2011

(...) Beim Thema Elbphilharmonie stimme ich vollkommen mit ihnen überein, würde allerdings noch ein Stück weiter gehen. Dieser Bau ist nicht bloß unnötiger Luxus, sondern mehr noch eine fatale Fehlplanung und im Endeffekt auch eine falsche Entscheidung gewesen. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort von Arno Münster
SPD
• 03.02.2011

(...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)

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