Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Osterburg
Antwort von Michael Osterburg
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.02.2011

(...) Die Elbvertiefung halten wir auch weiterhin für nicht notwendig und für falsch, da die ökologischen Risiken den ökonomischen Vorteil übersteigen. Die Strategie, den Fluss an immer größere Schiffe anzupassen, stößt endgültig an ihre Grenzen. (...)

Portrait von Karsten Heineking
Antwort von Karsten Heineking
CDU
• 11.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ein komplexes und umfangreiches Thema anspricht. Der Bund hat die Kleinfeuerungsanlagenverordnung (1.BImSchV) neu geregelt und so ist diese Verordnung seit dem 22. März 2010 wirksam. (...)

Antwort von Claus-Joachim Dickow
FDP
• 09.02.2011

(...) Sie sehen also, es gibt bereits Projekte, bei denen wir uns durchsetzen konnten, aber je stärker die FDP wird, desto größer ist unser Einfluß, um den Bau bezahlbarer Wohnungen zu verwirklichen. Ein Projekt, daß uns dabei ganz besonders am Herzen liegt, ist die Verlagerung der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel nach Billwerder, damit in unmittelbarer Nähe der U- und S-Bahn-Haltestelle Ohlsdorf mehrere hundert Wohnungen in attraktiver Lage entstehen können und Hamburg gleichzeitig eine Haftanstalt erhält, in der moderner Strafvollzug mit einer Wiedereingliederung der Häftlinge in die Gesellschaft nach verbüsster Strafe möglich wird. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 11.02.2011

(...) ich bin dafür, dass die Chance zum Lärmschutz, der durch einen festen Deckel am besten realisiert werden könnte, nach Möglichkeit genutzt wird. Ob es geht, ist derzeit aber noch offen. (...)

Portrait von Thomas Pohl
Antwort von Thomas Pohl
PIRATEN
• 09.02.2011

(...) Leider kommt die soziale und funktionale Vielfalt bei vielen städtbaulichen Planungen oft zu kurz. Die HafenCity ist da sicher ein prominentes Negativbeispiel, sodass die Angst vor einer Fehlplanung für das Gebiet Altona Mitte sehr berechtigt ist. Insbesondere da im Falle von Altona Mitte die Flächen nicht der Stadt gehören, sondern der Bahn AG, der DB-eigenen Aurelis Real Estate GmbH sowie der Holsten Brauerei, sind massive Renditeinteressen seitens der Eigentümer zu befürchten, was die Realisierung einer sozial ausgewogenen Mischung deutlich erschweren könnte. (...)

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