Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert M. • 10.02.2011
Antwort von Michael Osterburg Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2011 (...) Die Elbvertiefung halten wir auch weiterhin für nicht notwendig und für falsch, da die ökologischen Risiken den ökonomischen Vorteil übersteigen. Die Strategie, den Fluss an immer größere Schiffe anzupassen, stößt endgültig an ihre Grenzen. (...)
Frage von Klaus-Peter K. • 09.02.2011
Antwort von Karsten Heineking CDU • 11.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ein komplexes und umfangreiches Thema anspricht. Der Bund hat die Kleinfeuerungsanlagenverordnung (1.BImSchV) neu geregelt und so ist diese Verordnung seit dem 22. März 2010 wirksam. (...)
Frage von Monika S. • 09.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Gaby S. • 09.02.2011
Antwort von Claus-Joachim Dickow FDP • 09.02.2011 (...) Sie sehen also, es gibt bereits Projekte, bei denen wir uns durchsetzen konnten, aber je stärker die FDP wird, desto größer ist unser Einfluß, um den Bau bezahlbarer Wohnungen zu verwirklichen. Ein Projekt, daß uns dabei ganz besonders am Herzen liegt, ist die Verlagerung der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel nach Billwerder, damit in unmittelbarer Nähe der U- und S-Bahn-Haltestelle Ohlsdorf mehrere hundert Wohnungen in attraktiver Lage entstehen können und Hamburg gleichzeitig eine Haftanstalt erhält, in der moderner Strafvollzug mit einer Wiedereingliederung der Häftlinge in die Gesellschaft nach verbüsster Strafe möglich wird. (...)
Frage von Christel F. • 09.02.2011
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 11.02.2011 (...) ich bin dafür, dass die Chance zum Lärmschutz, der durch einen festen Deckel am besten realisiert werden könnte, nach Möglichkeit genutzt wird. Ob es geht, ist derzeit aber noch offen. (...)
Frage von Gesine S. • 09.02.2011
Antwort von Thomas Pohl PIRATEN • 09.02.2011 (...) Leider kommt die soziale und funktionale Vielfalt bei vielen städtbaulichen Planungen oft zu kurz. Die HafenCity ist da sicher ein prominentes Negativbeispiel, sodass die Angst vor einer Fehlplanung für das Gebiet Altona Mitte sehr berechtigt ist. Insbesondere da im Falle von Altona Mitte die Flächen nicht der Stadt gehören, sondern der Bahn AG, der DB-eigenen Aurelis Real Estate GmbH sowie der Holsten Brauerei, sind massive Renditeinteressen seitens der Eigentümer zu befürchten, was die Realisierung einer sozial ausgewogenen Mischung deutlich erschweren könnte. (...)