Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 27.02.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 24.03.2011 (...) Mit dem Umbau der Knotenpunkte im Zuge der vierstreifigen B 14 zwischen Ansbach und der Staatsstraße 2246 beabsichtigt die bayerische Straßenbauverwaltung die schwierigen Verkehrs-verhältnisse in diesem Bereich zu verbessern. Der Bund befürwortet das planerische Anliegen angesichts der vorhandenen unfallträchtigen Kreuzungen und Einmündungen grundsätzlich. (...)
Frage von Philipp F. • 26.02.2011
Antwort von Arne Moritz CDU • 25.03.2011 (...) auch mir ist die unbefriedigende Verkehrssituation in Solingen bekannt und ein Dorn im Auge. Wenn ich nicht mit der S-Bahn fahre, stehe ich selber oft genug im Bereich Landwehr im Stau. (...)
Frage von Oliver N. • 21.02.2011
Antwort von Jan-Christoph Oetjen FDP • 02.03.2011 (...) Dennoch ist es leider so, dass das Land nicht in der Lage ist der Kammer direkte Weisungen zu erteilen. Die Klosterkammer verwaltet lediglich vier selbstständige, historisch gewachsene öffentlich-rechtliche Stiftungen. Sie ist also für nicht dem Land gehörendes Vermögen zuständig , hat demnach eine - wenn auch indirekte - Eigentumsposition inne, in die nicht eingegriffen werden kann. (...)
Frage von Erich M. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Hans R. • 20.02.2011
Antwort von Eva Högl SPD • 05.05.2011 (...) Nach meinem Wissen sind keine Spenden seitens der Firma Hamberger an politische Parteien gezahlt worden. Dieses gilt zu mindestens für die SPD. (...)
Frage von Steinbach C. • 19.02.2011
Antwort von Martin Kolodzey FDP • 19.02.2011 (...) Ja, ich bin der Meinung, dass das Eidelstedt Center ausgebaut werden muss, um attraktiver zu werden, mehr Kaufkraft anzuziehen und dem zunehmenden Leerstand an Geschäften entgegen zu wirken. (...)