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(...) Ein Anschluss an das Internet mit ausreichenden Übertragungsgeschwindigkeiten ist für den ländlichen Raum ebenso wie für städtische Räume eine unabdingbare Voraussetzung, um von der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung nicht abgehängt zu werden. Wir wollen für den Ausbau der Breitbandversorgung investitionsfreundliche Regeln schaffen und den Wettbewerb als treibende Kraft für einen technologieoffenen Aufbau neuer Infrastrukturen nutzen. (...)

Sehr geehrter Herr Heini,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Breitbandversorgung.

(...) Unser Ziel ist es, gemeinsam mit den Kommunen, sowohl die Grundversorgung als auch den Ausbau der Hochleistungsnetze weiter voranzutreiben. Dort, wo der freie Markt die ausreichende Versorgung im Ländlichen Raum mit hochleistungsfähigen Datenverbindungen nicht alleine sicherstellt, müssen die Gemeinden in die Lage versetzt werden, eigenverantwortlich tätig zu werden. Die dafür notwendigen rechtlichen Voraussetzungen wollen wir schaffen. (...)

Sehr geehrter Herr Heini,

(...) Zur Zeit wird mit den Eigentümern eine sog. Abwendungsvereinbarung verhandelt, bei der sie voraussichtlich einen hohen zweistelligen Millionenkostenbeitrag für Infrastrukturmaßnahmen (Erschließung, Entwässerung, Anpassung von Kreuzungen im Umfeld, Sanierung von Altlasten, etc.) tragen werden. (...)