Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvia M. • 28.01.2012
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 30.03.2012 (...) Ich versichere Ihnen, dass die Landesregierung dafür Sorge tragen wird, dass die Gräben im Streit über den Bahnhof wieder geschlossen werden. Zudem wird die Landesregierung den Bau von Stuttgart 21 konstruktiv, aber kritisch und wachsam begleiten. (...)
Frage von Guido L. • 24.01.2012
Antwort von Ernst Weidenbusch CSU • 30.01.2012 (...) vielen Dank für Ihre Email, die ich zum Anlass nehme, als Rechtsanwalt auf Basis der vom Zweckverband Hollerner See erteilten Entbindung von der Schweigepflicht Ihre Fragen zu beantworten. (...)
Frage von Andreas H. • 21.01.2012
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2012 (...) Meine Fraktion und ich können Ihre Bedenken zu Stuttgart 21 sehr gut nachvollziehen, weil die Fraktion weiterhin nicht vom verkehrspolitischen und ökologischen Sinn des Bahnprojektes überzeugt ist. Dennoch werden wir das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptieren, weil sich eine klare Mehrheit gegen das Kündigungsgesetz und damit indirekt für den Weiterbau von Stuttgart 21 ausgesprochen hat. (...)
Frage von Andreas H. • 21.01.2012
Antwort von Nils Schmid SPD • 23.01.2012 (...) danke für Ihre Anfrage. Nach meiner Auffassung, die von der Landesregierung insgesamt geteilt wird, sind die von Ihnen zitierten Passagen der Koalitionsvereinbarung umgesetzt, soweit dies zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist. Insbesondere nach der erfolgten Volksabstimmung, sieht sich die Landesregierung zudem angehalten, ihrerseits die vertraglichen Mitwirkungspflichten zu erfüllen. (...)
Frage von Dr. Rolf G. • 19.01.2012
Antwort ausstehend von Eberhard Rotter CSU Frage von Dr. Rolf G. • 19.01.2012
Antwort von Adi Sprinkart Bündnis 90/Die Grünen • 28.01.2012 (...) Um den Flächenverbrauch zu reduzieren, sind andere Maßnahmen besser geeignet. So wollen wir im Landesplanungsgesetz den durchschnittlichen Flächenverbrauch pro Tag auf 6 ha begrenzen, und zwar als einklagbares Recht. (...)