Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Solingen ist eine lebendige Stadt, mit sehr vielen sehr engagierten Menschen, die sich auf unterschiedliche Weise in das Gemeinwesen einbringen. Es hakt natürlich noch an der einen oder anderen Stelle, aber ich glaube, wir sind uns alle einig darin, dass wir gemeinsam an der Zukunft dieser Stadt arbeiten wollen. Das ist ein langer, und manchmal auch beschwerlicher Weg, aber es gibt immer wieder Erlebnisse und Erfolge, die mich positiv stimmen. (...)

(...) Ich finde, dass Solingen in den letzten Jahren eine positive Richtung eingeschlagen hat, die wir alle nach Kräften unterstützen sollten. (...) Insbesondere glaube ich, dass ein stärkeres Gemeinschaftsgefühl aller in Solingen lebenden Menschen, und da schließe ich die Menschen mit Migrationshintergrund ausdrücklich mit ein, viele gute Ideen und Entwicklungen hervorbringen wird. (...)

(...) Ihre Beschreibung ist das Resultat einer ungünstigen Politik der Vergangenheit, von der sich keine politische Kraft völlig freisprechen kann. (...) Die Haushaltskonsolidierung macht in Solingen Fortschritte, nachdem wir viel zu lange über unsere Verhältnisse gelebt haben. (...) Nur so generieren wir Steuereinnahmen, um die Ausgaben finanzieren zu können und nur so bleibt Solingen als Wohnstandort attraktiv. (...) Selbstverständlich kann ich Sie vor diesem Hintergrund nur animieren, Solingen die Treue zu halten und dieses auch im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zu bewerben ! (...)

(...) Daher möchte ich als LINKE sofort mit der Gemeindewirtschaftssteuer den Kommunen zu mehr Einnahmen verhelfen, d.h. auch die Steuern, die heute Freiberufler zahlen, kämen in die Kommunen und nicht in den Bundeshaushalt. (...)

(...) wie Sie richtig schreiben, investiert die Stadt in die Innenstadt. Um die Konrad-Adenauer-Straße attraktiver zu machen, sind im Haushaltsplan für 2014 2,2 Mio. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage nach einem aktuellen Sachstand zum Neubau von zwei Tank- und Rastanlagen bei Limburg. Die aktuelle Vorzugsvariante in Fahrtrichtung Köln ist die Fläche zwischen A 3 und B 8 in der Nähe des Limburger ICE-Bahnhofs. (...)