Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry B. • 06.02.2015
Antwort von Carmen Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2015 (...) Sehr geehrter Herr Brinkmann, gerade stadtnahe Wohnungen mit guten ÖPVN Anschluss, wie im Pergolenviertel gegeben, werden dringend benötigt, auch wenn dafür Kleingartenflächen geopfert werden müssen; ABER auch grüne Oasen sind in der Stadt dringend notwendig. Wenn es gelingen könnte, einen Teil der Kleingartenflächen zu erhalten und als öffentlich zugängliche (Nutz)-gartenanlage (Urban Gardening) anzubieten, dann könnte eine grüne Oase für viele statt für nur wenige zur Verfügung gestellt werden. (...)
Frage von Marvin O. • 06.02.2015
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 06.02.2015 (...) Daher sind 500.000 Euro für den Bezirk unglaublich viel Geld, das für viele wichtige Aufgaben, wie z.B. den Erhalt der Bürgerhäuser u.a., dringend benötigt wird. Vor dem Hintergrund der dramatischen Unterfinanzierung erschließt sich mir die finanzielle Beteiligung des Bezirks Bergedorf an den Sanierungsmaßnahmen nicht, denn der Bezirk ist "nur" Mieter im Bergedorfer Schloss. Oder haben Sie schon einmal gehört, dass ein Mieter die Sanierungsarbeiten am Haus seines Vermieters bezahlt? (...)
Frage von Anne D. • 05.02.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 11.02.2015 (...) In dieser Legislaturperiode haben wir unser Wahlversprechen umgesetzt und das Denkmalschutzgesetz nach dem Ipsa Lege-Prinzip novelliert, welches nach umfassenden Beratungen am 1. (...) Es heißt eindeutig im Denkmalschutzgesetz (DSchG) §7 (1), letzter Satz: "Die Verfügungsberechtigten können sich nicht auf die Belastung durch erhöhte Erhaltungskosten berufen, die dadurch verursacht wurden, dass Erhaltungsmaßnahmen diesem Gesetz oder sonstigem öffentlichen zuwider unterblieben sind." Das gilt unterschiedslos bei allen Denkmälern, also für Einzeldenkmäler wie für Ensembles. (...)
Frage von Frank T. • 05.02.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 13.02.2015 (...) Bevor die Hamburgerinnen und Hamburger mich 2011 zum Bürgermeister gewählt haben, wurden in Hamburg 10 Jahre lang viel zu wenige Wohnungen gebaut. Deswegen haben wir dafür gesorgt, dass nun jedes Jahr mindestens 6.000 neue Wohnungen gebaut werden. 2000 davon sollen Sozialwohnungen in erster und zweiter Förderung sein. (...)
Frage von Anna M. • 05.02.2015
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 08.02.2015 (...) Ich trete für die Schaffung von erheblich mehr, vorrangig von mehr staatlich gefördertem Wohnungsbau ein. Dabei ist mir wichtig, dass diese öffentlich geförderten Wohnungen flächendeckend in ganz Hamburg entstehen, also nicht nur in einigen Stadtteilen mit sowieso schon vergleichsweise hohem Anteil an Sozialwohnungen, sondern gerade auch in Quartieren, die gemeinhin als "reich" gelten. (...)
Frage von Isabel A. • 05.02.2015
Antwort von Jörg Hamann CDU • 05.02.2015 Hallo Frau A.,
interessante und politisch streitige Fragen. Allerdings würde ich es hier doch bevorzugen , Fragen von Bürgern und nicht "Politikerkolleginnen" zu beantworten :)