Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marion M. • 18.02.2016
Antwort von Wolfgang Huste Die Linke • 19.02.2016 (...) Wohnen ist ein Menschenrecht! Ich setze mich selbstverständlich für mehr Sozialwohnungen ein, deren Miete nach oben gedeckelt sind, so dass auch finanziell schwache Menschen eine bezahlbare Wohnung erhalten. Nach einer Studie des Pestel - Instituts von 2012 fehlen in Rheinland-Pfalz 150 000 Wohnungen für ärmere Menschen. (...)
Frage von Heide J. • 16.02.2016
Antwort von Wolfgang Raufelder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2016 (...) Das Projekt Bundesgartenschau 2023 Mannheim halte ich aus mehreren Gründen für falsch. Zum einen gibt es zahlreiche offene Fragen, was Grünachsen und Biotopverbindungen anbelangt. (...)
Frage von Wolfgang S. • 16.02.2016
Antwort von Nils Schmid SPD • 04.03.2016 (...) Die grün-rote Landesregierung hat das politische Klima im Land geändert. Wir haben den Volksantrag einführt und die Unterschriftenzahl für Volksbegehren, sowie die Quoren für kommunale Bürgerentscheide und Bürgerbegehren gesenkt. Bei Kommunalwahlen darf in Baden-Württemberg nun bereits ab 16 Jahren gewählt werden. (...)
Frage von Marc H. • 16.02.2016
Antwort von Markus Rupp SPD • 22.02.2016 (...) Auf dem Gelände der bald ehemaligen Landesfeuerwehrschule wird - was ich bei dem angespannten Wohnungsmarkt in unserer Region für absolut richtig erachte - eine Wohnbebauung stattfinden. Die Stadt Bruchsal hat dafür das Bebauungsplanverfahren "Steinacker" gestartet bzw. startet es dieser Tage. (...)
Frage von Marc H. • 16.02.2016
Antwort von Ulli Hockenberger CDU • 17.02.2016 (...) im Wohnflächenentwicklungskonzept der Stadt Bruchsal ist diese Fläche als Wohnbaufläche vorgesehen, die in den nächsten Jahren (Zeithorizont bis 2020) als Innenflächenpotential in der Kernstadt entwickelt werden soll. (...)
Frage von Fritz M. • 16.02.2016
Antwort von Raimund Haser CDU • 16.02.2016 (...) auf keinen Fall kann ich eine solche Entscheidung mittragen! Es sind Regelungen wie diese, die Menschen davon abhalten, in Immobilien und insbesondere in bezahlbaren Wohnraum zu investieren. Wenn auch kurzfristig wirksam, wirken sie langfristig kontraproduktiv. (...)