Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort von Stephan Harbarth
CDU
• 31.08.2017

(...) In dieser Wahlperiode haben wir deshalb einen Anstieg neu gebauter Wohnungen auf insgesamt 1 Millionen Wohnungen erreicht und die Bundesländer im Bereich des sozialen Wohnungsbaus in Milliardenhöhe unterstützt. Wir haben außerdem eine Mietpreisbremse für angespannte Wohnungsmärkte eingeführt und Anreize für Investitionen in den Wohnungsneubau beibehalten. Wohnungssuchende haben wir außerdem durch die Einführung des sogenannten Bestellerprinzips entlastet, so dass künftig gilt: Wer den Makler bestellt, muss bezahlen. (...)

Portrait von Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD
• 13.09.2017

(...) So habe ich es auch in den Kommunalwahlkämpfen durchsetzen können und mit meinem guten Freund und Bürgermeister Frank John im letzten Bürgermeisterwahlkampf fortgeführt. Leider haben sich im Landtags- und Bundestagswahlkampf die anderen Parteien nicht zu einer solchen Haltung durchringen können. Daher haben wir uns entschlossen unsere Plakatierung in der Gemeinde auf ein Minimum zu begrenzen. (...)

Portrait von Stephan Rauhut
Antwort von Stephan Rauhut
Die Linke
• 13.09.2017

(...) Wenn Wohnungen geschaffen werden müssen und können, dann müssen diese den Erhalt und Ausbau von Freiflächen berücksichtigen und zu niedrigen Mietpreisen vergeben werden. Das bedeutet im Rahmen eines neuen Sozialen Wohnungsbaus oder neuer Wohngemeinnützigkeit wie wir sie auf Bundesebene fordern. Und alle Anwandlungen eines elitären Historizismus, wie auch der Bau dieses wahnwitzigen Schlosses, stellen eine unsinnige Geldverschwendung dar, die weder ich weder aus sozial- noch kulturpolitischer Sicht gutheiße. (...)

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