
Die ostdeutschen Länder haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten einen beispiellosen Weg zurückgelegt und den Menschen zum Teil Erhebliches abverlangt. Und doch sind große Erfolge erzielt worden. (...)
Die ostdeutschen Länder haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten einen beispiellosen Weg zurückgelegt und den Menschen zum Teil Erhebliches abverlangt. Und doch sind große Erfolge erzielt worden. (...)
Sehr geehrtes Fräulein J.,
(...) Das Hamburgische Transparenzgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist, hat viele Verbesserungen im Vergleich zum vorher geltenden Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz gebracht. Es regelt, dass jede*r Bürger*in grundsätzlich ein freier Zugang zu behördlichen Informationen ermöglicht wird. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)
Die Angaben, die dem Datenschutz unterliegen, werden auch mir nicht zugänglich gemacht. (...)