Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margarete Bause
Antwort von Margarete Bause
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2017

(...) Um eine ökologische Lebensweise zu unterstützen, braucht es deshalb auch unterschiedliche politische Maßnahmen. Fakt ist, dass der Trend zur Urbanisierung in den vergangenen Jahren massiv zugenommen hat, insbesondere im globalen Maßstab. Die UN rechnet damit, dass bis 2050 ca. (...)

Frederik Hintermayr
Antwort von Frederik Hintermayr
DIE LINKE
• 19.08.2017

(...) Die Mietpreisbremse der Regierung ist wirkungslos: Sie hat die Explosion der Mieten nicht stoppen können. Der soziale Wohnungsbau ist weiter im Niedergang. Erst diese Woche verkündete die CSU als Erfolg, dass durch den sogenannten bayerischen Wohnungspakt rund 150 Familien ein neues Zuhause gefunden hätten. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 23.08.2017

(...) Unser Minister für Justiz und Verbraucherschutz und sein Ministerium hatten ein fertiges Gesetzespaket für eine Verbesserung der Mietpreisbremse ausgearbeitet, das allerdings keine Zustimmung im Kanzleramt fand. Dieses Gesetzespaket kennen Sie eventuell unter dem Namen Mietrechtspaket II. (...)

Brigitte Wolf
Antwort von Brigitte Wolf
DIE LINKE
• 20.08.2017

(...) ich stimme in weiten Teilen Ihrer Einschätzung des zweiten S-Bahn-Tieftunnels zu. Der S-Bahn-Südring würde helfen, eines der Grundprobleme des ÖPNV in München zu lindern: Dass Alle durch das Zentrum fahren müssen, auch wenn sie dort gar nicht hinwollen. Der S-Bahn-Südring wäre wichtig zum Umbau des MVV zu einer Netzstruktur. (...)

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