Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Franziska Rath CDU • 23.01.2018
Die Angaben, die dem Datenschutz unterliegen, werden auch mir nicht zugänglich gemacht. (...)
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Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Arno Münster SPD • 29.12.2017
(...) Daher könnte die Schwärzung gerechtfertigt sein. (...)
Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Heike Sudmann DIE LINKE • 28.12.2017
(...) Es ist schon interessant, dass Schwärzungen selbst dort erfolgen, wo offensichtlich die DB AG oder einer ihrer zahllosen Töchter stehen müsste. Nach der relativ neuen Rechtslage zur Offenlegung von DB-Daten könnte es hier Veränderungen geben. Ich werde im Laufe des Januars mal versuchen, über eine Anfrage an den Senat mehr Informationen zu erhalten. (...)
Frage von Peter S. • 24.12.2017
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 19.01.2018
(...) Aber auch ihm sind Grenzen gesetzt, vor allem durch unsere Gesetze. Zu Schwärzungen wird immer dann gegriffen, wenn die Rechte Dritter berührt werden, was insbesondere bei Verträgen oder Nennung von personenbezogenen Daten oft der Fall ist. Hier dürfen sensible Daten nur mit der Zustimmung der anderen Vertragspartei öffentlich zugänglich gemacht werden. (...)
Frage von Regina F. • 20.12.2017
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2018
Sehr geehrte Frau F.,
Frage von Sabiene W. • 12.12.2017
Antwort von Matthias Bartke SPD • 15.12.2017
(...) Nach aktuellem Stand der Pläne soll der Baum im Süden der Harkortstraße erhalten bleiben. Das gilt ebenso für die Grünflächen mit Bäumen an den Bushaltestellen. (...)