Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea D. • 08.04.2019
Antwort von Robert Gabel Tierschutzpartei • 11.04.2019 (...) Sie können aktiv Wohnraum schaffen und die Wohnungsgesellschaften dazu verpflichten, einen Anteil an Wohnungen mit günstigen Mietpreisen vorzuhalten. Dies drückt den Mietspiegel ganz direkt, verhindert aber nicht den Neubau von Wohnraum. Dies lässt sich auf den verschiedenen politischen Ebenen durchsetzen und so gestalten, dass die Maßnahmen auch dort umgesetzt werden, wo die Wohnungsnot und/oder der Bedarf an Sozialwohnungen am stärksten ist. (...)
Frage von Saskia R. • 08.04.2019
Antwort von Fabrice Wendt Die Linke • 08.04.2019 (...) Wir wollen dort ein neues, schönes (...) Ebenso setzen wir uns dafür ein, dass dort Kitas entstehen, denn diese (...) neues, schönes Quartier werden, in dem man gut und gerne leben kann. (...)
Frage von Edelgard H. • 06.04.2019
Antwort von Björn Bottler Die PARTEI • 06.04.2019 (...) Wie wir alle wissen ist diese Zeit geprägt von der Suche nach Identität. Ich habe mich mit führenden Farbpsychologen unterhalten und einige obskure Studien zu Rate gezogen und daraufhin haben mein Expertenteam und ich ein Konzept erarbeitet, welches Bezug darauf nimmt und sich auf folgende Aussage zuspitzen lässt: jeder Stadtteil bekommt eine eigene Farbe. Egal ob Parkhaus, Sitzbank oder wasauchimmer: alles wird in einer Farbe gehalten. (...)
Frage von Christian H. • 05.04.2019
Antwort von Michael Reuther Volt • 02.05.2019 (...) Volt arbeitet nach dem "Best Practices" Prinzip. (...)
Frage von Petra W. • 05.04.2019
Antwort von Bernd Barutta FREIE WÄHLER • 09.04.2019 (...) die von Ihnen angesprochene Problematik ist in der Tat ein großer Missstand. Aus meiner Sicht sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Einrichtungen barrierefrei zu erreichen sind. Dies sollte in Ausschreibungen für die jeweiligen Einrichtungen bereits klar und deutlich festgeschrieben werden. (...)
Frage von Petra W. • 05.04.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 17.05.2019 (...) Wir außerdem wollen ein einheitliches Europäisches Behindertenrecht im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Dazu gehört auch ein europaweit anerkannter Schwerbehindertenausweis, der gleichberechtigten Zugang zu Vergünstigungen verschafft, vor allem in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport und Verkehr. (...)