Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 24.09.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Freie Demokraten stehen für die Gleichbehandlung aller Verkehrsträger und wollen weder aus ideologischen noch aus anderen Gründen einzelne Verkehrsträger bevorzugen oder benachteiligen. Denn für die Bewältigung der wachsenden Verkehre in der Zukunft werden alle Verkehrsträger benötigt. (...)

Antwort von Wilhelm Vachenauer
AfD
• 14.09.2018

(...) die Wohnungsnot, die angeblich jährlich den Bau von ca. 300000 Wohnungen fordert, ist zweifellos auch auf den starken Zuzug von geflüchteten Menschen aus verschiedenen Ländern zurückzuführen. (...)

Portrait von Ludwig Hager
Antwort von Ludwig Hager
ÖDP
• 13.09.2018

(...) Mehrheiten. Es fehlt an eindeutigen „Vorrangschaltungen“ für den ÖPNV (und das Fahrrad) gegenüber dem motorisierten Individualverkehr, vor allem hinsichtlich der Finanzen. Noch immer wird zu viel Geld ausgegeben für teure Straßenneu- und -ausbauten, z.B. hier bei uns in Nürnberg für die „Tieferlegung“ des Frankenschnellweges oder für eine Flughafen-Nordanbindung, die immer noch im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten ist. (...)

Portrait von Claus Wenzel
Antwort von Claus Wenzel
FREIE WÄHLER
• 13.09.2018

(...) Ich bin für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und für eine Finanzierung des Eigentümeranteils aus Landesmitteln, weil Straßen von der Allgemeinheit genutzt werden. Straßenbeiträge sind ungerecht und unsozial, weil diese einseitig die Eigentümer belasten. (...)

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