Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.
Mir liegt viel daran, dass das Miteinander im Wrangelkiez besser wird. Die Gründe und Hintergründe für die Situation im Kiez sind komplex, berlinweit vorhanden, bündeln sich hier vor Ort, und es ist mir sehr bewusst, dass viele Anwohnende, vor allem Familien, stark verunsichert sind. Ich setze mich seit Jahren für aufsuchende Sozialarbeit ein und fordere eine integrierte und sozialräumliche Handlungsstrategien
Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.
Dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ist diese Problematik selbstverständlich bewusst und wir arbeiten mit Hochdruck daran, die aktuelle Situation zu verbessern.
