Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Enrico R. • 19.08.2019
(...) Auf Ihrer Webseite schreiben Sie unter »Ziele« lediglich: »Solidarisch, nachhaltig, für eine gerechte Ordnung und die Liebe zu unserer Heimat - so ist meine Tätigkeit geprägt.« Sie verlinken dann noch unter dem Titel »Meine Ziele für Chemnitz bei der Landtagswahl 2019« ein Youtube-Video (httput//www.youtube.com/watch?v=edSSIuP-qkI). Ich vermute, Sie meinen das, was Sie dort sagen, mit einem Augenzwinkern. Denn so schön es sein mag, wenn Chemnitz wächst – die Argumentation haben Sie sicher als Scherz so hanebüchen aufgebaut, vielleicht auch um Ihre Zuschauer zum Nachdenken zu animieren. Jeder weiß ja, dass wir bei einedass wir bei einer größeren Bevölkerungszahl dann nicht automatisch mehr Lehrerräfte und Lehrlinge haben werden, sondern dass dann mehr davon benötigen werden. Haben Sie irgendwo an anderer Stelle einen Text veröffentlicht, in dem Sie ihre wirklichen Ziele erläutern? (...)
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 19.08.2019 (...) Die demografische Lage und der Ausblick für Chemnitz sind ernüchternd, wenn wir eine Untejüngung feststellen, also eine Geburtenquote, die unter der Sterbequote liegt. Solches ändert sich auch kaum, so dass unsere Chance mehr oder weniger allein in der Zuwanderung liegt. Und dazu sollten wir uns auch als Region anders aufstellen und das Kirchturmdenken verlassen. (...)
Frage von Aydogan T. • 19.08.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 20.08.2019 (...) So könnten Volksentscheide zum Beispiel am Beginn eines Großvorhabens stehen, damit es eine solche politische und rechtliche Sicherheit gibt, dass das Vorhaben danach schnell durchgesetzt werden kann. Die Mode hin zu immer mehr Volksabstimmungen bei komplizierten politischen Fragestellungen halte ich aber für bedenklich. Man kann nicht alles auf Ja oder Nein reduzieren. (...)
Frage von Johannes L. • 19.08.2019
Antwort von Tobias Keller AfD • 20.08.2019 (...) eine Partei wird nicht undemokratisch, wenn sie Mitglieder oder Sympathisanten hat, die sich in zweideutiger Art und Weise äußern, was manchem dann als undemokratisches Verhalten nachzuweisen versucht wird. (...)
Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort ausstehend von Elke Gärtner AfD Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort von René Jalaß DIE LINKE • 20.08.2019 (...) "eurokritische" "besorgte" Bürger aktiv sind. Die AfD hat sich zu einer explizit rassistischen Partei entwickelt, die offen fremdenfeindlich agiert, unbegründet Ängste schürt und deren Spitzenpersonal durch die Bank weg mit Aktiven aus extrem rechten Netzwerken verbunden und vernetzt sind. Wer diese Strukturen heute aktiv unterstützt, befürwortet diese Entwicklung. (...)
Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort von Petra Köpping SPD • 22.08.2019 (...) Ich bin der Meinung, dass besonders die Strukturbrüche nach der Wiedervereinigung, die mangelnde Anerkennung der Lebensleistung vieler Ostdeutscher sowie die gefühlte Distanz zwischen politischen Entscheidungsträgern und den Bürgerinnen und Bürgern nach verschiedenen Verwaltungsreformen auf der kommunalen Ebene, das Phänomen der AfD-Wahl "aus Protest" erklären können. Ich gebe mir größte Mühe "von Mensch zu Mensch" zuzuhören und die Sächsinnen und Sachsen selbst erklären zu lassen, was sie in ihrer gegenwärtigen Lage stört. Oftmals hörte ich so in der Vergangenheit die Erzählung von nicht anerkannten Rentenanwartschaften während der DDR-Zeit, Identitäts- und Berufsbrüchen, einer Zunahme des Individualismus sowie seit den 2000ern von soziale Abstiegsängsten - obwohl die finanzielle Situation persönlich noch nie besser war. (...)