Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe in den vergangenen 12 Monaten an "Wir haben es satt", zahlreichen "Fridays For Future"-Streiks, an "Potsdam For Future", zahlreichen "Critical Mass" sowie Demos des Bündnis Potsdam Autofrei, "Ende Gelände", einigen "Seebrücke"-Kundgebungen, Anti-AfD-Protesten in Werder und Cottbus, an lokalen CSDs in Brandenburg, mehreren Anti-Braunkohle-Protesten (einer davon in Jänschwalde, ein anderer auf dem Wasser), einer Demonstration gegen die Potsdamer Havelspange, an einer Potsdamer Kundgebung gegen Artikel 13 und der Demonstration gegen das neue Brandenburgische Polizeigesetz teilgenommen. Bei "unteilbar" war ich leider gerade per Interrail in Bulgarien unterwegs, so gern ich diese historisch große Demonstration gegen Hass und Hetze begleitet hätte! (...)

(...) Verschiedene Anwohnerforen und Bürgerversammlungen haben die Kritik zum Ausdruck gebracht. Die Bürger haben sich auch an mich als direkt gewählten Abgeordneten gewandt, was ich ernst nehme und eine Lösung suche. Nachdem es bislang Prüfaufträge an die Verwaltung gab, hat die neue CDU-Ratsfraktion nunmehr einen Beschlussantrag zur Wiederherstellung der Querung an der Erzberger Straße in den Stadtrat eingebracht. (...)

(...) Nichtsdestotrotz, die Bundesregierung wird nicht allein durch die CDU gestellt - wir befinden uns in einer Koalition und müssen Kompromisse schließen. Dennoch haben die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag in den letzten Jahren viel im Bereich Migration und Integration erreicht, beispielsweise eine personelle Aufstockung, verbesserte Verfahren, integrative Maßnahmen, bessere Sicherheitspolitik, etc. (...)

(...) die AfD-Fraktion hält das Impfen für wichtig, auch bei Masern, lehnt einen Impfzwang aber kategorisch ab. (...) Wir brauchen eine verbesserte Organisation der Impfungen und eine bessere Kontrolle des Impfstatus insbesondere durch Einbeziehung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes. (...)

(...) Transparente "Linksfaschisten den Stecker ziehen" und "Noch nicht komplett im Arsch-Dresden bleibt deutsch!" gemeint (...)

(...) 1. Die von Ihnen erwähnten Bezeichnungen sind natürlich völliger Quatsch und entlarven die uns so Bezeichnenden eindeutig dahingehend, dass sie weder in der Lage, noch Willens sind, sind sich inhaltlich mit der durchgehend völlig vernünftigen Programmatik der AfD auseinanderzusetzen. Vergleichen Sie selbst einmal unsere programmatischen Auffassungen und Lösungsvorschläge mit denen der anderen: Sie werden nirgendwo Besseres, Vernünftigeres und Durchdachteres finden! (...)