Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg S. • 01.09.2019
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 03.09.2019 (...) Das Grundgesetz formuliert in Art. 38 knapp und prägnant: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [...] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Insofern: Nein, kein Abgeordnete/r ist an Entscheidungen der Fraktion oder Lobbyistenwünsche gebunden, sondern er oder sie ist nur dem eigenen Gewissen verpflichtet. (...)
Frage von Georg S. • 01.09.2019
Antwort ausstehend von Alexander Gauland AfD Frage von Georg S. • 01.09.2019
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 02.09.2019 Frage von Georg S. • 01.09.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.09.2019 (...) In den Ausschüssen finden ebenso Expertenanhörungen statt. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Überlegungen zum Abstimmungsverhalten ein. Die Abgeordneten sind aber nur Ihrem Gewissen verpflichtet und weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (...)
Frage von Georg S. • 01.09.2019
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 21.10.2019 (...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet beispielsweise öffentliche und nicht-öffentliche Fachgespräche zu spezifischen Themen, damit sich Abgeordnete, gemeinsam mit Expert*innen, Journalist*innen und Bürgerinnen und Bürgern austauschen können. Zudem führen Abgeordnete in Eigenverantwortung in der Regel Gespräche mit Vertreter*innen von Verbänden, nicht-staatlichen Organisationen oder mit wissenschaftlichen Expert*innen durch. (...)
Frage von Stephan M. • 01.09.2019
Antwort von Patricia Lips CDU • 02.09.2019 (...) Wir werden zunächst im Deutschen Bundestag im Herbst die Beratungen zu den vorliegenden Anträgen zur Organspende fortsetzen. Ich werde die weiteren Diskussionen dort wie auch Gespräche mit Personen/Organisationen in der Region in meine Entscheidung einbeziehen. (...)