Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 24.12.2019

(...) Auf die rechtlichen Risiken hatten wir bereits mehrfach hingewiesen. Damit sich solche Fehler nicht wiederholen, brauchen wir schnellstmöglich rechtssichere Neuregelungen im Pauschalreiserecht. Hierzu haben wir vor einiger Zeit eine fraktionsinterne Arbeitsgruppe gebildet, die eigene Vorschläge dazu vorbereitet. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.11.2019

(...) Der schlechte Gesundheitszustand Herrn Assanges beunruhigt auch uns. Wir fordern eine medizinische Versorgung nach üblichen Standards. Die Einschätzungen des VN-Sonderberichterstatters zu Folter, Nils Melzer, https://medium.com/@njmelzer/demasking-the-torture-of-julian-assange-b252ffdcb768, den auch Sie uns verlinkt haben, wiegen schwer. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 20.12.2019

(...) Der Fall Assange ist sicherlich kein einfacher. Fest steht, dass Herr Assange in erheblichem Maße hochsensible Informationen veröffentlicht hat. Dabei muss letztlich immer eine Abwägung getroffen werden zwischen dem hohen Gut der Pressefreiheit auf der einen und der Schutzwürdigkeit sensibler Informationen auf der anderen Seite. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 05.12.2019

(...) So fliege ich beispielsweise am kommenden Donnerstag nach Istanbul, um als Prozessbeobachter am Strafverfahren gegen Turgut Öker teilzunehmen. Turgut Öker kommt aus meinem Wahlkreis, war Gründer der alevitischen Gemeinde Altona und ist jetzt - wie so viele in der Türkei - wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt. Er bedarf meiner Unterstützung. (...)

E-Mail-Adresse