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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Alexander T. • 19.12.2006

Sehr geehrte Frau Nahles, ich darf Ihre Antwort auf meine Frage vom 15.12.06 zitieren: "Sehr geehrter Herr Thalhammer, ich kann nur bedauern, wenn sie meine sog. Vita zum Anlaß nehmen, um mir pauschal manglende Basisferne zu unterstellen.

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Andreas T. • 19.12.2006

Die Union hat während des Bundestagswahlkampfes zurecht gegen das Antidiskriminierungsgesetzt gewettert. Auch im Koaltionsvertrag war festgeschrieben, daß das Antidiskriminierungsgesetz nicht kommt. Die SPD hat die Union über den Tisch gezogen.

Antwort von Martina Krogmann

CDU • 28.12.2006

Sehr geehrter Herr Tümmler,

Frage von Reinhard M. • 19.12.2006

Frau Anke Eymer, warum antworten Sie dem 88 jährigen Senior nicht? In den vergangenen 16 Jahren hatte meine mit 88 Jahren verstorbene Mutter Sie mehrfach um unser Leben angebettelt. Warum haben Sie immer mit Arroganz und Überheblichkeit reagiert?

Antwort ausstehend von Anke Eymer

CDU

Frage von Erich F. • 19.12.2006

Heute geht die Absicht der BR durch die Presse, eine Art "Kummerkasten" mit einer bundesweit einheitlichen Telefon-Nummer 115 einzurichten.

Antwort von Siegfried Kauder

Einzelbewerbung • 22.02.2007

(...) Der von Ihnen angesprochene Behördennotruf unter der Telefonnummer 115 soll ab dem 1. März 2007 starten und ist eine Initiative der Bundesregierung, um Bürgerinnen und Bürgern, die Probleme oder Fragen haben bzw. (...)

Frage von Lothar A. • 19.12.2006

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind offenbar nicht in der Lage Gesetze hinsichtlich ihrer Verfassungamäßigkeit, Bestimmheit und Machbarkeit zu beurteilen.

Antwort von Sebastian Edathy

SPD • 11.01.2007

(...) Genau diese offenkundige Verfassungswidrigkeit habe ich indes bei den jüngst nicht unterzeichneten Gesetzen nicht gesehen: Meiner Ansicht nach hätte der Bundespräsident diese Gesetze ausfertigen müssen. Sie hätten dann, der Verfassung entsprechend und so von ihr vorgesehen, allerdings vom dafür zuständigen Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden können. (...)

Frage von Lothar A. • 19.12.2006

Das ursprüngliche Antidiskriminierungsgesetz wurde in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz umbenannt nachdem sich herausstellte, dass das Gesetz voller Fehler und Widersprüche war.

Antwort ausstehend von Norbert Lammert

CDU

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