Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan W. • 27.12.2006
Antwort von Katrin Kunert DIE LINKE • 17.01.2007 (...) Innenminister Schäuble scheint auf Biegen und Brechen seinen Ruf des obsessiven (Prantl) oder besessenen (Leutheusser-Schnarrenberg) Innenministers nicht nur in Fragen des Bundeswehreinsatzes im Inneren aufpolieren zu wollen, sondern generell bei Fragen der Sicherheit. (...)
Frage von Stefan W. • 27.12.2006
Antwort von Marko Mühlstein SPD • 17.01.2007 (...) ich halte den Vorschlag von Bundesinnenminister Schäuble für abwegig, unverhältnismäßig und gefährlich. (...) Abwegig, weil es keinerlei Beweis dafür gibt, dass wir immer neue Überwachungsmethoden benötigen, da - wohl mit Ausnahme des Terrorismus - die Zahl der Straftaten sinkt. (...)
Frage von Wolfgang V. • 27.12.2006
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 05.01.2007 Frage von Gerd M. • 26.12.2006
Antwort ausstehend von Jörg Hamann CDU Frage von Gerd M. • 26.12.2006
Antwort ausstehend von Bettina Bliebenich CDU Frage von Klaus S. • 25.12.2006
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 30.01.2007 Sehr geehrter Herr Schmidts,
