Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas F. • 06.02.2007
Antwort von Diana Golze DIE LINKE • 12.02.2007 (...) An der Veranstaltung habe ich teilgenommen, da es um die Initiativen von BAT gehen sollte, wie man Jugendliche vom Tabakgenuss abhalten bzw. (...) Zu Ihrer Information: Ich bin selbst Nichtraucherin und habe auch den Gruppenantrag für ein Nichtrauchergesetz auf Bundesebene unterzeichnet. (...)
Frage von Stephan B. • 06.02.2007
Antwort von Michael Brand CDU • 22.03.2007 Sehr geehrter Herr Balzer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Andreas F. • 06.02.2007
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 21.02.2007 (...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehe ich davon aus, dass der oben erwähnte Kompromissvorschlag der Fraktionsarbeitsgruppe als Grundlage dient, um ein möglichst weit reichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland einzuführen. Es liegt nun vor allem an den Ländern, es zügig umzusetzen. (...)
Frage von Georg Z. • 06.02.2007
Antwort von Thomas Strobl CDU • 12.02.2007 (...) Das von Ihnen angesprochene UN-Übereinkommen gegen Korruption ist Grundlage für kommende Gesetze in diesem Bereich. Dabei wird es darum gehen, das deutsche Recht diesen Vorgaben anzupassen und bei der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung einige Besonderheiten, wie z. (...)
Frage von Horst S. • 06.02.2007
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 08.02.2007 (...) Ein Inkrafttreten des neuen Unterhaltsrechts bereits zum 01.04.2007 halte ich für sehr unwahrscheinlich. (...) Insbesondere in Bezug auf das Rangverhältnis früherer und neuer Ehepartner in den so genannten Mangelfällen habe man noch keine Einigung erlangt. (...)
Frage von Wolfgang S. • 06.02.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 08.03.2007 (...) Ich verstehe Ihre Kritik bezüglich der erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen bei der Opferpension sehr gut. (...) Ziel der Union ist es, zeitnah zu einer Regelung zu kommen, um die heute noch unter den Folgen der DDR-Haft leidenden Opfer, baldmöglichst zu unterstützen. (...)