Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang H. • 02.03.2007
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 05.03.2007 (...) Meines Wissens hat sich der Bundestag und auch die Vertreter der PDS in zurückliegenden Wahlperioden durchaus mit dem Thema der Aufarbeitung der DDR und dem Verhalten der SED beschäftigt. Ich halte dies auch weiterhin für notwendig, um zukünftige Generationen vor demokratie- und menschenrechtsfeindlichem Verhalten zu bewahren. (...)
Frage von Marcel N. • 01.03.2007
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 02.03.2007 Sehr geehrter Herr Naumann,
vielen Dank für Ihre Frage vom 01.03.2007 zum Thema Demokratie und Bürgerrechte auf der Homepage von www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Barbara U. • 01.03.2007
Antwort von Bernd Reinert CDU • 06.03.2007 (...) Auch das Verfahren der CDU bei der Kandidatenaufstellung 1991 hat der Demokratie nicht genützt, aber auf Grund des Urteils des Hamburgischen Verfassungsgerichts von 1993 hat die CDU Hamburg ihre Satzung umgehend und grundlegend überarbeitet und damit die geforderten Konsequenzen gezogen. (...)
Frage von Karl W. • 28.02.2007
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 01.03.2007 Sehr geehrter Herr Wirth,
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Frage von Uwe H. • 28.02.2007
Antwort von Hedi Wegener SPD • 13.04.2007 Sehr geehrter Herr Heyken,
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Frage von Gerhard R. • 28.02.2007
Antwort von Silke Stokar von Neuforn Bündnis 90/Die Grünen • 02.03.2007 (...) Erhebliche Datenschutzprobleme sehe ich bei den derzeitigen Plänen der Bundesregierung, die Kirchensteuer an die Abgeltungssteuer zu koppeln. Es ist in meinen Augen verfassungswidrig, wenn die Religionszugehörigkeit gegenüber den Banken angegeben werden muss. (...)