Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edelgard W. • 27.01.2020
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 23.03.2020 (...) NGOs wie Campact, Change.org, Avaaz oder PETA leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag, u.a. in dem sie in unterschiedlichen Bereichen informieren und kritisch begleiten. Dies ist ein legitimer und zentraler Bestandteil unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. (...)
Frage von Knut S. • 27.01.2020
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 30.01.2020 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Regierung ist niemandem hörig. (...)
Frage von Rena W. • 27.01.2020
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 29.01.2020 (...) Grundsätzlich sind dies Fälle, in denen sich Menschen über bestehendes Recht hinweg gesetzt und sich gegenüber Lebewesen "unmenschlich" verhalten haben. Das kann ich in keinster Weise nachvollziehen und habe keinerlei Verständnis. (...)
Frage von Daniel B. • 27.01.2020
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 10.02.2020 (...) Keine dieser Fallgruppen trifft auf Mitglieder des Deutschen Bundestages zu. Diese gehören zu den verfassungsgebenden Organen und sind als unmittelbar demokratisch legitimierte Volksvertreter gemäß Art. 38 Abs. (...)
Frage von Michael D. • 27.01.2020
Antwort von Thomas Domres SPD • 11.02.2020 Ich missbillige die Vorgänge in der Blauen Moschee ausdrücklich. (...)
Frage von Hans M. • 27.01.2020
Antwort von Andreas Dressel SPD • 18.02.2020 (...) die Frage lässt sich wohl nicht direkt über Abgeordnetenwatch klären… Wenn Sie mir unter andreas.dressel@spd-wandsbek.de Ihre Mailadresse schicken, dann würde ich die Antwort nach Klärung mit dem Bezirksamt Ihnen zukommen lassen. (...)