Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carl C. • 12.04.2007
Antwort von Sönke Rix SPD • 21.05.2007 (...) um die Qualifizierung von arbeitslosen Jugendlichen bemühen, weiß ich, dass besonders Menschen, die ausschließlich erfahren mussten, dass sie im Arbeitsprozess nicht „gebraucht“ werden, sich schnell an einen Zustand gewöhnen, der sie in letzter Konsequenz von Arbeit, sozialem Aufstieg und Wohlstand ausschließt. In solchen Fällen würde ein bedingungsloses Einkommen zu einer „Stilllegungsprämie“: Die Empfänger geraten in eine Situation, in der es schwierig wird, sich selbstbewusst und selbstbestimmt eine bessere Lebensperspektive zu erarbeiten. Deshalb halte ich es für richtig, am Ziel „Arbeit für alle“ fest zu halten, auch wenn heute niemand versprechen kann, dass es für jeden, der eine Erwerbsarbeit sucht, auch einen Vollerwerbsarbeitsplatz gibt. (...)
Frage von Peter L. • 12.04.2007
Antwort von Andreas Jacobsen CDU • 17.04.2007 Sehr geehrter Herr Lichtenberg,
Frage von Mike-Axel J. • 11.04.2007
Antwort von Maria Michalk CDU • 30.04.2007 Sehr geehrter Herr Jäger,
vielen Dank für Ihre Frage vom 11.4.2007 auf dieser Homepage, in der Sie die Frage einer Volksabstimmung über das Grundgesetz aufwerfen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Axel S. • 11.04.2007
Antwort von Hildegard Müller CDU • 24.04.2007 Sehr geehrter Herr Schick,
vielen Dank für Ihre Anfrage über „Abgeordnetenwatch.de“ sowie Ihre gleichlautende E-Mail vom 13. April 2007.
Eine Antwort habe ich Ihnen postalisch zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Claudia G. • 11.04.2007
Antwort von Franz Thönnes SPD • 09.05.2007 (...) 1 Satz 2a, dass eine Gaststättenerlaubnis zu versagen ist, wenn die zum Betrieb des Gewerbes für Gäste bestimmten Räume von behinderten Menschen nicht barrierefrei genutzt werden können. Auf Grund der Föderalismusreform ist das Gaststättenrecht in die Gesetzgebungskompetenz der Länder übergegangen. (...)
Frage von Hartmut G. • 11.04.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 23.04.2007 (...) Hinsichtlich des SED-Vermögens sind Sie falsch informiert. Es gibt einen Vergleich zwischen der Treuhandanstalt und uns, wonach uns ausschließlich vier Immobilien übertragen wurden. (...)