Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.04.2007

(...) ich streite dafür,dass Hartz IV überwunden wird. Gerade solche Betroffenen müssen eine Grundsicherung erhalten. Das gilt auch für viele andere Betroffene. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2007

(...) Die Grünen haben 2004/2005 mit dafür gesorgt, daß die Zwangsehe als Straftat ausdrücklich im Strafgesetzbuch verankert wurde und als besonders schwerer Fall der Nötigung mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis fünf Jahren bedroht ist. (...) Und "Ehrenmorde" sind wie alle anderen Mordtaten auch mit der Höchstrafe, einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe, bedroht. (...)

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