Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver H. • 02.05.2007
Antwort von Magnus Buhlert FDP • 03.05.2007 (...) Und ich muss Ihnen Recht geben. Es ist ein Unding, wie Ortsamtsleiterposten von der so genannten großen Koalition verschoben werden, Beiratsvoten ignoriert werden und dergleichen. Das alles mit dem Ziel, die eingenen Leute oder genehme Leute auf die Posten zu bekommen. (...)
Frage von Marc A. • 01.05.2007
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU Frage von Martha Dr. C. • 01.05.2007
Antwort von Helga Lopez SPD • 03.05.2007 (...) der Sprachförderunterricht an Schulen ist in alleiniger Zuständigkeit der Länder, folglich sollten die Bundesländer, und dort das jeweils zuständige Ministerium, über das Projekt informiert werden. Gegebenenfalls ist auch eine Vorstellung bei den staatlichen Schulämtern ratsam, sofern sie diejenigen sind, die frei Mittel für solche Fortbildungen verausgaben dürfen. (...)
Frage von Lars W. • 30.04.2007
Antwort ausstehend von Florian Boehlke SPD Frage von Lars W. • 30.04.2007
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 21.05.2007 Sehr geehrter Herr Wetting,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Anne L. • 30.04.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 09.05.2007 (...) Nach Rücksprache mit der Gemeinde Bernau darf ich Ihnen versichern, dass die Bestrebungen für eine schnelle und rechtlich gesicherte Lösung der Situation auf Hochtouren laufen. Wie mir der verantwortliche Leiter der Bauabteilung mitgeteilt hat, verläuft der neu angelegte Weg etwas unterhalb des bisher öffentlich genutzten Weges und ist durch Schilder gekennzeichnet - diese sind aber möglicherweise zu "versteckt" angebracht, so dass es hier wohl zu einer Nachbesserung kommt. (...)