Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.06.2007

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Mit Bedauern haben wir Ihren Wunsch zur Kenntnis genommen, Ihren Vertrag mit der BRD zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Wir bedanken uns für ihre langjährige Mitgliedschaft und hoffen, dass Sie auch später noch gern an Ihre Zeit als Kunde der BRD zurückdenken werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.06.2007

(...) ich teile Ihre Rechtsauffassung nicht. Das Abgeltungsverfahren macht die Banken nicht zu staatlichen Behörden oder Beliehenen. Deshalb wäre eine Rechtsmittelbelehrung sachwidrig. (...)

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE
• 23.07.2007

(...) Ich bin im Jahr 1948 geboren und kann ihnen versichern, dass ich in all den Jahren seit meiner Geburt noch nicht einmal eine deutsche Verfassung vermisst habe. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 26.07.2007

(...) Ich bin zwar kein Rechts-, sondern Finanzpolitiker. Aber ich sehe die Lösung in einer verstärkten Präsenz von Polizei und Sicherheitskräften. Und in einem härteren Durchgreifen der Justiz gegen Personen, die bereits straffällig geworden sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 19.06.2007

(...) Ich bin sehr stolz, dass es meiner Partei in Berlin jetzt gelungen ist, eine Privatisierung der Sparkasse zugunsten der Commerzbank oder einen anderen Privatbank zu verhindern. Selbst die rechten Berliner Zeitungen mussten einräumen, dass hier etwas gelungen ist, was kein anderer erreicht hätte. (...)

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