(...) Das Verbot erfolgte, nachdem sich abzeichnete, dass eine große Zahl von Rechtsextremisten diese Demonstration nutzen wollten, um islamfeindliche Botschaften zu transportieren. Der ursprüngliche Anmelder/Beantrager der Demonstration distanzierte sich aufgrund dieser Tatsache ebenfalls von diesem Ereignis. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens D. • 13.09.2007
Antwort von Bernhard Rapkay SPD • 03.10.2007
Frage von Karl M. • 13.09.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 04.10.2007
(...) Eine Speicherungspflicht für diejenigen Internetprotokolladressen, die der Teilnehmer aufruft, ist nicht vorgesehen. Der Gesetzentwurf, in dem Sie dies im Einzelnen nachlesen können, liegt bereits als Bundestagsdrucksache 16/5846 vor. (...)
Frage von Jens D. • 13.09.2007
Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Gerhard A. • 13.09.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.09.2007
(...) Ich schaue zwar über den Horizont deutscher oder europäischer Grenzen hinweg auch in andere Länder, aber ich überlege sehr genau, was ich für positiv und im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes liegend halte. Waffenbesitz für jeden zählt nicht dazu. (...)
Frage von Werner N. • 13.09.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 20.09.2007
Sehr geehrter Herr Neubert,
Frage von Monika W. • 13.09.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 20.09.2007
Sehr geehrte Frau Wacht,