Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph B. • 18.09.2007
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.09.2007 (...) Untrennbar mit dem Inferno des Terrors ist ein zweites Bild verbunden, das Bild von den Opfern am Boden, über denen das Flugzeug zum Absturz gebracht werden soll, das Bild von einem vollbesetzten Fußballstadion oder vielleicht das Bild von vor zwei Jahren, als der Papst auf dem Marienfeld in Köln vor 1 Million junger Menschen eine Heilige Messe zelebriert hat. Man stelle sich vor, Terroristen hätten ein Flugzeug gekapert, um es auf das Marienfeld zu steuern. Wie hätte die staatliche Gewalt in dieser Situation handeln sollen? (...)
Frage von Jens D. • 18.09.2007
Antwort von Renate Sommer CDU • 19.09.2007 (...) Leider kann ich Nur mutmaßen, auf welche Demonstration Sie sich beziehen. Sollten Sie die für den 11.09.2007 geplante Demonstration in Brüssel, Place de Luxembourg, in unmittelbarer Nähe des Europäischen Parlaments meinen, so kann ich Ihnen nur mitteilen, dass es sich hierbei um eine interne Angelegenheit der Stadt Brüssel handelt. Soweit ich weiß, wurde die Entscheidung seitens des Bürgermeisters der Stadt Brüssel aus Sicherheitsgründen gefällt. (...)
Frage von Dr. Andreas van A. • 17.09.2007
Antwort ausstehend von Georg Fahrenschon CSU Frage von Tina F. • 17.09.2007
Antwort ausstehend von Hakki Keskin DIE LINKE Frage von Tina F. • 17.09.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.09.2007 (...) der Definition der freiheitlich demokratischen Grundordnung möchte ich durchaus zustimmen. Die Methoden eines Geheimdienstes sind nie besonders demokratisch. Er könnte vielleicht Sinn machen, wenn er seine Arbeit in Bezug auf den Rechtsextremismus, den Terrorismus und anderer extrem negativer Entscheidungen so ausführte, dass seine Bekämpfung wirksam gesichert wäre. (...)
Frage von Britta A. • 17.09.2007
Antwort von Dirk Niebel FDP • 24.09.2007 (...) Gerade in Wahlkampfzeiten können Bürgerinnen und Bürger doch mit den politischen Parteien und ihren Vertretern abrechnen nach dem Motto Wahlversprechen – gehalten oder gebrochen? Veranstaltungen mit den Kandidaten sind eine gute Gelegenheit, um deutlich zu machen, wo es brennt, und verschiedene Standpunkte zu diskutieren. (...)