Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 14.11.2007

(...) es kommt ganz selten vor, daß ich an einem Sitzungstag nicht in Berlin bin. Ich habe am vergangenen Freitag in Gelsenkirchen einen Vortrag vor Verwaltungsrichtern gehalten. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 15.11.2007

(...) Zu Ihrer weiteren Frage im Zusammenhang mit Flatrates: das neue Gesetz verpflichtet die Telekommunikationsunternehmen, die Daten für sechs Monate zu speichern, nicht länger. Der hierdurch verfolgte Schutzzweck ist vorrangig vor der Datenvermeidung. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 26.11.2007

(...) Als Alleininhaberin muss ich dem Bundestagspräsidenten jedoch sämtliche monatlichen Einkünfte der Kanzlei ab einer Größenordnung von 1000 Euro melden. Dabei ist irrelevant, ob ich persönlich die Mandate übernommen habe oder eine der von mir beschäftigten Rechtsanwältinnen. (...)

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