Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd W. • 14.11.2007
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 21.11.2007 (...) Selbstverständlich sind die Kosten neben den inhaltlichen Bedenken auch für mich von Interesse. Diese können nicht die Telekommunikationsunternehmen tragen. Die Große Koalition hat deshalb zugesagt, zeitnah die Entschädigung der Unternehmen zu regeln. (...) Trotzdem: Um die Sicherheit eines jeden zu erhöhen, muss die Gesellschaft gemeinsam die Kosten dafür übernehmen. (...)
Frage von Lutz S. • 14.11.2007
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Nina P. • 14.11.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 17.11.2007 (...) Aus meiner Sicht ist es absolut notwendig, dass die Medien diese Kontrollfunktion in einer Demokratie wahrnehmen und das tun sie auch. (...) Als Beispiel sei Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder genannt: „Zum Regieren brauche ich nur BILD, BamS und Glotze!“ So einfach ist es natürlich nicht. (...)
Frage von Rebecca Z. • 14.11.2007
Antwort ausstehend von Axel Troost DIE LINKE Frage von Maximilian W. • 14.11.2007
Antwort von Volker Kröning SPD • 21.11.2007 (...) Gewalt“ im Sinne der drei anderen Gewalten; ich bevorzuge - wenn auch "nur" als Jurist und Politiker - die Idee von Einfluss. Zum zweiten spreche ich den Medien zwar nicht die Legitimation ab und fordere ihre Kontrollfunktion auch ein, befürworte aber auch die neutrale Dienstleistung - mit der altmodischen Differenzierung von Nachricht und Kommentar. Dies sind für mich keine Widersprüche, sondern zwei Seiten ein und derselben Medaille. (...)
Frage von Luisa-Katharina H. • 14.11.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 17.11.2007 (...) In unserer Demokratie spielen Medien eine zentrale Rolle. Sie sind die "vierte Gewalt" im Staat und kontrollieren Legislative, Exekutive und Judikative. (...)