Frage von Wilfried S. • 18.11.2007
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
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Frage von Björn M. • 18.11.2007
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 18.11.2007
(...) Die Änderungen, die im Herbst vorgenommen wurden, stehen in keinerlei Zusammenhang mit der Einführung des Digitalen Wahlstiftes. Die Bürgerschaft hatte bereits frühzeitig, unter Würdigung diverses Wahlsysteme, sich einstimmig (!!!) dafür entschlossen, den Senat aufzufordern den Digitalen Wahlstift einzuführen. (...)
Frage von Stefan S. • 18.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.11.2007
Sehr geehrter Herr Schneider,
Frage von Stefan S. • 18.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.11.2007
Sehr geehrter Schneider,
Frage von Rudolf W. • 18.11.2007
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 22.11.2007
(...) Ermittlungsinstrumente sollten deshalb aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht weiter beschränkt werden, als dies verfassungsrechtlich geboten ist. Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. (...)
Frage von Jürgen B. • 18.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.11.2007
(...) ich bin immer direkt in den Bundestag gewählt worden. Ich hatte nie einen aussichtsreichen Listenplatz. (...)