Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 28.11.2007

(...) Darüber hinaus möchte ich betonen, daß die von Frau Herman geäußerten Ansichten hinsichtlich der Stellung der Frau in der Familie und in der Gesellschaft von den Freien Demokraten jedenfalls zum überwiegenden Teil skeptisch bis ablehnend bewertet werden. Frau Herman würde meiner Meinung nach mit ihren Thesen wohl auch keine politische Heimat bei den Freien Demokraten finden. Im übrigen steht es natürlich jedem Bürger frei, sich in einer politischen Partei zu engagieren und für seine Positionen zu werben. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 30.11.2007

(...) Es besteht jedoch kein Zweifel daran, dass es zu einer Reform kommen wird, da Deutschland den Vorwurf eines Rechtsverstoßes gegen EU-Recht nicht einfach ignorieren darf. Das Schornsteinfegermonopol wird sicherlich in Teilbereichen aufgehoben. Verglichen mit der derzeitigen Rechtslage wird der Aufgabenbereich, in dem der Bezirksschornsteinfeger ausschließlich tätig sein darf, vermutlich eingeschränkt. (...)

E-Mail-Adresse