Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin L. • 18.12.2007
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 22.02.2008 (...) Frage: Wie ich dem Berliner Verfassungsschutzbericht 2006 entnehmen konnte, können in Berlin derzeit ca. 5050 Personen extremistischen Ausländerorganisationen zugerechnet werden. Dies entspricht in etwa 1 Prozent der ausländischen Bevölkerung Berlins. (...)
Frage von Birgitta G. • 18.12.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.04.2008 Sehr geehrter Frau Grießer,
Frage von Michael T. • 18.12.2007
Antwort von Friedrich Merz CDU • 18.12.2007 Sehr geehrter Herr Trux,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Dezember auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Johannes R. • 18.12.2007
Antwort von Kurt Bodewig SPD • 31.01.2008 (...) ich habe bereits im November 2007 auf dieser Seite mehrfach und ausführlich zum Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung Stellung genommen. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
Frage von Jan Michael H. • 18.12.2007
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 08.02.2008 (...) Ich habe schon früher auf diese Gefahren hingewiesen und z.B. eine erhebliche Besteuerung des Flugbenzins mehrfach eingefordert. (...) Auch in der grossen Koalition haben wir es wegen kurzsichtiger Wirtschaftspolitiker nicht einmal geschafft, eine Flugticket-Abgabe, wie in anderen Ländern bereits üblich, zur Förderung von Entwicklungshilfe und Umweltschutzprogrammen durchzusetzen. (...)
Frage von Michael H. • 18.12.2007
Antwort von Kai Wegner CDU • 20.03.2008 (...) Wir müssen die Abwärtsentwicklung in der Wilhelmstadt schnell stoppen und entgegenwirken, da die Situation ansonsten noch viel schlimmer wird. Gewalt, Kriminalität, Verwahrlosung, aber auch die Angst vor dem sozialen Abstieg und der Armut müssen wir begegnen. (...)