Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 19.12.2007

(...) Es ist richtig, dass ich Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates bin. Ich bin zu dieser Aufgabe von der CDU in den Fernsehrat entsandt worden. Meine Aufgabe in diesem Gremium nehme ich also nicht in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter war. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 18.12.2007

(...) Ich habe mich deshalb nicht um einen Platz auf der Landesliste beworben, weil ich in der Bürgerschaft möglichst unabhängig von Fraktionszwängen sein möchte. (...) Ich möchte einen Politikwechsel in dieser Stadt und dafür muss Ole von Beust abgelöst werden. (...) Meine klare Aussage ist: Ich werde Ole von Beust nicht zum Bürgermeister wählen und bin für eine Schwarz-Grüne Koalition nach diesen Wahlen nicht zu haben. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 26.01.2008

(...) 3. Ich sehe auch unter Berücksichtigung der wenigen Inhalte der Kusch Partei keine Möglichkeit und auch keine Notwendigkeit einer künftigen Koalition. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 09.01.2008

(...) Anmerkungen will ich wie folgt Stellung nehmen. Es ist nicht so, dass wir Abgeordneten in den sitzungsfreien Wochen nichts zu tun hätten. Besonders als direkt gewählter Abgeordneter muss man das Ohr am Bürger haben. (...)

Portrait von Olaf Harms
Antwort von Olaf Harms
DKP
• 19.12.2007

(...) Je mehr Menschen sich für ihre Interessen einsetzen, desto höher wird der Druck auch auf die Politik. Am Beispiel der Mindestlohnkampagne ist das nachvollziehbar. Ohne DIE LINKE einerseits und ohne die Vielzahl von Menschen in und außerhalb der Gewerkschaften andererseits würde dieses Thema immer noch ein Schattendasein führen. (...)

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