Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 09.01.2008
Antwort von Carsten Rahlf Kusch • 22.01.2008 (...) Die Maske macht deutlich, um wen es geht. Sie soll dem aufmerksamen, sachkundigen Wähler die Einordnung erlauben, dessen Erwartungshaltung bedienen. Unser Verhalten, unsere Erscheinung, kennzeichnet uns, nicht bloß der erlernte Beruf, sondern auch als Politiker zeigt sie vor allem, wer wir sein wollen - wie wir uns entwerfen. (...)
Frage von Sascha L. • 09.01.2008
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 18.01.2008 (...) Das Ergebnis dieses Volksentscheides zu Tempelhof wäre rechtlich nicht bindend, weil das Volksbegehren keinen konkreten Gesetzentwurf zum Inhalt hat, sondern lediglich eine Stimmung ausdrücken soll. Die Initiatoren des Volksbegehrens hätten einen Gesetzentwurf zum Gegenstand des Volksbegehrens und des nachfolgenden Volksentscheides machen können, der bei Annahme den Senat gezwungen hätte, den Weiterbetrieb Tempelhofs als Verkehrsflughafen zuzulassen. (...)
Frage von Helmut L. • 09.01.2008
Antwort von Wolfgang Ehle Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2008 (...) Und das ist auch die Haltung meiner Partei. Verläßliche Aussagen mache ich nur zu meiner eigenen Haltung - und Sie dürfen davon ausgehen, dass ich bei meiner Meinung bleibe und mich nicht irgendwelchen taktischen Überlegungen oder Fraktionszwängen unterwerfe, wenn es gegen mein Gewissen geht. (...)
Frage von Manfred K. • 09.01.2008
Antwort von Elisabeth Baum DIE LINKE • 10.01.2008 (...) Da ich für Demokratie und Transparenz kämpfe, ist das auch ein Argument , die ewigen Lippenbekenntnisse unserer Politiker zu entlarven. (...)
Frage von Klaus A. • 09.01.2008
Antwort von Rainer Kind FREIE WÄHLER • 09.01.2008 (...) im ersten Gedanken muss man sich wirklich fragen, warum man sich in einer Waehlerinitiative oder neuen Partei engagiert. Man hat doch sowieso die übermächtige CDU oder SPD vor sich. (...)
Frage von Peter S. • 09.01.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.01.2008 (...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich kämpfen in Niedersachsen und Hessen für klare Verhältnisse. Wir wollen eine linke Mehrheit verhindern und setzen auf eine bürgerliche Mehrheit mit der CDU. (...)