Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 30.01.2008
Antwort von Marina Schuster FDP • 25.11.2008 (...) "Wir werden das Nichtraucherschutzgesetz novellieren. Die Koalition bekennt sich zu einem Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens. Wo Menschen alternativlos zusammenkommen, soll die nichtrauchende Mehrheit nicht durch Tabakrauch in ihrer Gesundheit gefährdet werden. (...)
Frage von Tim S. • 30.01.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 07.04.2008 (...) In Umsetzung der EU-Richtlinie 2006/24/EG sind die Telekommunikationsunternehmen nunmehr verpflichtet, die Verkehrsdaten für einen Zeitraum von sechs Monaten zu speichern. Die Anordnung der Erteilung einer Auskunft über diese Daten ist nach wie vor an strenge rechtsstaatliche Voraussetzungen geknüpft. (...)
Frage von Wolfgang S. • 30.01.2008
Antwort ausstehend von Ole von Beust CDU Frage von Heino S. • 30.01.2008
Antwort von Ingo Böttcher Einzelbewerbung • 30.01.2008 (...) In diesem Kontext ist Gelegenheit für ein Wahlversprechen: Ich werde für keinen Antrag stimmen, der auf die Erhöhung der Bezüge der Abgeordneten hinaus läuft. Diätenerhöhungen oder die manchmal diskutierte „Professionalisierung“ der Bürgerschaft (es handelt ich ja um ein „Feierabendparlament“) sollten nicht von eben diesem Parlament selbst beschlossen werden, sondern per Volksentscheid. (...)
Frage von Julius Z. W. • 30.01.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 05.02.2008 (...) Die LINKE ist ein Auffanglager für Protestwähler aus vielen politischen Lagern, darunter auch der SPD. Allein schon deshalb bin ich kein Freund der LINKEn. (...)
Frage von Thorsten J. • 30.01.2008
Antwort von Dora Heyenn SPD • 01.02.2008