Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina J. • 04.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 18.02.2008 (...) Wirksame Sicherheitspolitik setzt dabei voraus, dass neben der Bekämpfung der Kriminalität auch konsequent gegen deren Ursachen vorgegangen wird. (...) mit Gewaltpräventionsarbeit in Kita und Grundschule beginnen, Anti-Gewalt-Trainings verbindlich frühzeitig durchführen, das Heim an der Feuerbergstraße schließen und eine milieuferne geschlossene Unterbringung für schwerkriminelle Minderjährige schaffen und dafür sorgen, dass die Strafe für eine Tat umgehend erfolgt. (...)
Frage von Gerhard R. • 04.02.2008
Antwort von Kersten Steinke DIE LINKE • 18.02.2008 (...) Das Berichterstatterverfahren, die Ausschussberatung und Abstimmung im Petitionsausschuss sind ordnungsgemäß entsprechend den „Grundsätzen und Richtlinien für die Behandlung von Petitionen an den Deutschen Bundestag“ verlaufen. Die Entscheidungen über die Beschlussbegründung einer Petition werden wie im Plenum mehrheitlich gefällt. Das Bearbeitungsverfahren ist nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Kerstin S. • 04.02.2008
Antwort von Norbert Hackbusch DIE LINKE • 04.02.2008 (...) Die Erfahrungen zeigen, dass Kinder in gleichgeschlechtlichen Beziehungen gut aufwachsen. Also ist die Erteilung des Sorgerechtes für Homoehen schnell notwendig, um auch diese Vorurteilsbarrieren zu überwinden. (...)
Frage von Karin P. • 04.02.2008
Antwort von Monika Schaal SPD • 05.02.2008 (...) Der BOD wurde übrigens vom CDU-Senat eingeführt. Seine mangelhafte personelle Ausstattung hat die SPD mehrfach kritisiert. (...)
Frage von Charlie F. • 04.02.2008
Antwort von Matthias Faust NPD • 10.02.2008 Sehr geehrter Herr Feldt,
erst einmal möchte ich feststellen, daß ich Sie in keiner Weise in die Nähe irgendeiner Partei gerückt habe. Ich habe Sie lediglich gefragt, wie Ihr Verhältnis zur Partei "Die Linke" ist.
Frage von Heinz Peter H. • 04.02.2008
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU