Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 16.10.2008

(...) ich kann Ihnen mitteilen, dass es sich bei Herrn Kolat nicht um einen türkischen Interessenvertreter handelt, der die Integration verweigert. Herr Kolat ist Vorsitzender der türkischen Gemeinden in Deutschland (TGD) und beteiligt sich in dieser Funktion aktiv an der Umsetzung des Nationalen Integrationsplans mit Selbstverpflichtungen und Maßnahmen, die sein Verband durchführt, u.a. zur Verbesserung der Elternarbeit, der Bildungs- und Ausbildungssituation der Kinder und Jugendlichen aus türkischen Familien. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 06.03.2008

(...) Sachliche Kritik an islamischen Verbänden oder bestimmten politischen Positionen wird meines Erachtens nach nicht als "Islamophobie" gebrandmarkt. Als "Islamophobie" bezeichnet man hingegen eine unsachliche, weil völlig pauschale und überzogene Kritik an "den Muslimen", weil man dadurch erst eine Gruppe der Muslime konstruiert. Eine solche Gruppe gibt es ebensowenig wie "die Christen". (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2008

(...) auf Ihre Frage am Ende Ihrer Ausführungen gibt es eine einfache Antwort: DITIB und ähnliche Verbände oder Organisationen für bzw. von türkeistämmigen Menschen in unserem Land, sind autonome und rechtlich registrierte Vereine, die selbstorganisiert ihre eigenen Interessen vertreten. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.03.2008

(...) " Bei den Muslimen in Deutschland fehlt es an verlässlichen Ansprechpartnern und repräsentativen Vertretungen, die die Muslime in unserer Gesellschaft tatsächlich organisieren. In der Bundesrepublik sind die Ansprechpartner für den Islam in fünf verschiedenen Dachverbänden organisiert, die als eingetragene Vereine nur über eingeschränkte Rechte verfügen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 07.03.2008

(...) Für die SPD stellen Korruption wie auch verdeckte Beeinflussung von Beamten und Abgeordneten ein zu lösendes Problem dar. Wir haben uns daher in der rot-grünen wie auch in der Großen Koalition für Gesetzesinitiativen eingesetzt, zuletzt etwa mit der Reform des Abgeordnetengesetzes, nach der Abgeordnete in schärferer Weise als bisher zur Veröffentlichung ihrer Nebentätigkeiten angehalten sind. (...)

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