Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler
CDU
• 24.02.2020

(...) m.E. ist zu dem Thema alles gesagt. Sollten Sie weitere Fragen meinen Wahlkreis Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf betreffend haben, können Sie sich gerne direkt an mein Bundestagsbüro wenden. (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort von Rasmus Andresen
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.04.2020

(...) meine Position ist in der Frage der Aufhebung der Immunität von den Abgeordneten Puigdemont, Comin und Ponsati klar. Die Immunität der Abgeordneten darf NICHT aufgehoben werden. So werde ich mich auch bei allen Abstimmungen im Europaparlament verhalten. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 04.03.2020

Sie sprechen da ein für uns Abgeordnete wichtiges Thema an. Die Idee von Immunität ist es, Abgeordneten politische Unabhängigkeit zu ermöglichen. Das Europäische Parlament sollte seine Abgeordneten folglich darin unterstützen, ihr Mandat frei auszuüben und sicherstellen, dass sie keiner willkürlichen, politisch bedingten Verfolgung ausgesetzt sind.

Portrait von Aminata Touré
Antwort von Aminata Touré
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2020

Mich persönlich hat es immer wütend gemacht, die Nachrichten einzuschalten und nie jemanden über Migration sprechen zu sehen, die/der weiß, was es bedeutet, davon betroffen zu sein. Es wird immer nur über uns, aber nie mit uns gesprochen. Ich möchte, dass sich daran etwas ändert und ich merke, dass es vielen anderen Menschen auch so geht.

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 15.04.2020

(...) Die Situation in Thüringen habe ich ebenfalls sorgenvoll beobachtet. Die Landtagswahl und ihre Folgen haben scheinbare Gewissheiten in unserem politischen System grundlegend in Frage gestellt. (...)

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