Als Parlament können und sollten wir auch nicht ein solches Verbot aussprechen dürfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Alle demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag haben vor kurzem gemeinsam einen Entwurf für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz erarbeitet.
Das gesellschaftliche Miteinander ist unter dem Aspekt der Einigkeit eine tragende Säule unserer Demokratie
Conny kannte die Petition noch nicht, da sie nicht direkt an den Thüringer Landtag gerichtet ist. Wenn du möchtest, dann kommt Conny gerne mit dir über die Petition ins Gespräch. Melde dich dazu doch einfach bei uns im Büro.
Die AFD ist eine demokratiefeindliche Partei, die Hass & Hetze verbreitet. Es müssen viele Maßnahmen ergriffen werden, dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten
Es gibt einige Stimmen, die behaupten, wenn Jugendliche solche Verhöhnungen betreiben, sei das als Jugendsünde abzutun. Dieser Meinung bin ich nicht: Wer in jungen Jahren Nazi war, sollte in Deutschland kein politisches Amt bekleiden