Porträt Jürgen Hardt
Jürgen Hardt
CDU
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Frage von Florian F. •

Aiwanger: Ihre Meinung zu einer angemessenen Reaktion gegenüber unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern für ernsthafte und glaubhafte Reue?

Bezogen auf Aiwanger. Die Antwort sollte den Wahlkampf in Bayern gezielt ausschließen. Das Verhalten aktuell wirft m. E. n. Ebenfalls ein schlechtes Licht auf CDU/CSU, was vermeidbar ist.

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr F.,

als Vizepräsident der Deutsch Israelischen Gesellschaft sind mir die menschlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen und der Austausch zwischen Deutschland und Israel aber auch mit unserer deutschen jüdischen Bevölkerung sehr wichtig. Wir sind vor dem Hintergrund der Shoah moralisch der Versöhnung zwischen dem jüdischen Volk und Deutschland verpflichtet. Und bei meinem vielen Veranstaltungen in Deutschland und auf meinen zahlreichen Reisen nach Israel stelle ich immer wieder fest, dass dieser Austausch gegen Extremismus, Rassismus, Antizionismus und Antisemitismus gut funktioniert.

Ich hoffe sehr, dass durch die Causa Aiwanger das gute Miteinander von Juden und Nicht-Juden in Deutschland nicht nachhaltig belastet wird. Festzuhalten ist doch: Niemand rechtfertigt das ekelerregende Flugblatt. Wir sind uns in der breiten Mitte der Gesellschaft einig darüber, dass Äußerungen, Symbole oder Schriften, die die Shoah verhöhnen, in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Es gibt einige Stimmen, die behaupten, wenn Jugendliche solche Verhöhnungen betreiben, sei das als Jugendsünde abzutun. Dieser Meinung bin ich nicht: Wer in jungen Jahren Nazi war, sollte in Deutschland kein politisches Amt bekleiden. Dies ist ein Unterschied zur Art und Weise, wie Deutschland in den 50er und 60er Jahren mit dieser Frage umgegangen ist.

Aiwanger bestreitet aber nachdrücklich, Autor oder Verbreiter des betreffenden Flugblattes zu sein. Für diese von der Süddeutschen Zeitung aufgestellte Behauptung gibt es keinen Beweis. Vielmehr gibt es eine andere Person, die die Urheberschaft für sich in Anspruch nimmt. Ob die Wählerinnen und Wähler dies Aiwanger so abnehmen, wird sich am 8. Oktober bei der Wahl in Bayern entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Hardt

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