Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe kein „Portugalmodell“. (...)

(...) e Zuschriften von Konsumenten, die meine Kollegen und mich zu dem Thema erreichen, sind in aller Regel von einem Absolutheitsanspruch geprägt und blenden Gesundheitsrisiken aus. Die WHO ist in dieser Hinsicht jedoch kritischer eingestellt (...)

(...) Die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Konsum sollen den Lebensweg junger Menschen nicht zerstören. (...)

(...) Darauf gibt es nur eine Antwort: Wir sind ein Rechtsstaat - Gewaltenteilung gehört zu den tragenden Prinzipien unserer Verfassung, dh, die Justiz ist in unserem Land unabhängig - und das ist sehr gut so! (...)

DIE LINKE setzt sich für ordentliche Einkommen für die Beschäftigten der Anstalten ebenso ein wie für eine Begrenzung der Gehälter für Intendantinnen und Intendanten sowie für Talkmasterinnen und Talkmaster.

(...) Grundsätzlich begrüßen wir, dass sich die MinisterpräsidentInnen der Länder auf eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags verständigt haben. (...)