Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke K. • 01.09.2017
Antwort von Christoph Meyer FDP • 10.09.2017 (...) Ein generelles Verbot der Ganzkörperverschleierung (Burkas oder Niqabs) im öffentlichen Raum lehne ich ab. Meiner Ansicht nach ist die Vollverschleierung von Frauen ein Integrationshemmnis und nicht mit unserem westlich geprägten Verständnis von Emanzipation vereinbar. (...)
Frage von Werner B. • 01.09.2017
Antwort von Jens Koeppen CDU • 08.09.2017 (...) Ich erwarte von den zuständigen Behörden in unserem Land, dass zur Bekämpfung extremistischer Tendenzen - ob von Links, oder Rechts, oder aus religiösen Gründen - alle rechtlichen Möglichkeiten konsequent genutzt werden. Toleranz gegenüber Extremisten und Gewalttätern lehne ich ab. (...)
Frage von Werner B. • 01.09.2017
Antwort von Stefan Zierke SPD • 04.09.2017 (...) Ich freue mich, dass wir viele Initiativen und Projekte fördern, die sich diesem Gedankengut entgegenstellen und für ein weltoffenes und friedliches Miteinander werben. Zukünftig möchte ich dies stärken. (...)
Frage von Werner B. • 01.09.2017
Antwort von Andreas Büttner DIE LINKE • 03.09.2017 In Brandenburg gibt es leider rechte Strukturen. Wir haben das bei verschiedenen Anschlägen in den letzten Jahren auch deutlich gesehen, wie zum Beispiel bei dem Anschlag auf die Turnhalle für geflüchtete Menschen in Nauen. (...)
Frage von Werner B. • 01.09.2017
Antwort von Thomas Dyhr Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2017 (...) ja, wir haben in Brandenburg leider auch eine rechte Subkultur, die bedauerlicherweise gerade wieder erstarkt. Die Übergänge von geistigen Bandstiftern in Kriminalität und Rechtsterrorismus sind leider fließend, wie Anschläge auf Asylbewerberheime etc. (...)
Frage von Georg S. • 01.09.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD