Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut J. • 08.09.2017
Antwort von Georg Pazderski AfD • 13.09.2017 (...) Die bisherige Praxis, den Kampf gegen Rechtsextremismus mit üppiger staatlicher Finanzierung an oftmals dubiose und linksextreme Vereine und Projekte zu führen, sehe ich dagegen als gescheitert an. Viel zu häufig werden diese Mittel zur Subventionierung demokratiefeindlicher und gewaltbereiter Gruppen verwendet – auch in Pankow, wie die Beispiele JuP e.V. (...)
Frage von Helmut J. • 08.09.2017
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen Frage von Helmut J. • 08.09.2017
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 12.09.2017 (...) Die Zahlen zeigen, dass Pankow in dieser Frage kein Alleinstellungsmerkmal besitzt, die Auseinandersetzung mit Rechtsradikalität und -extremismus in der gesamten Stadt sehr konsequent geführt werden muss. Aber in der Tat, Buch ist eine der wenigen Orte in Berlin, wo es eine organisierte Neonazi-Szene gibt. (...)
Frage von Helmut J. • 08.09.2017
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 13.09.2017 (...) Wir Freie Demokraten stellen uns jeder Form des Extremismus entgegen. Bund und Land sollen selbstverständlich weiterhin Projekte gegen Rechtsextremismus fördern. (...)
Frage von Helmut J. • 08.09.2017
Antwort von Gottfried Ludewig CDU • 11.09.2017 (...) für mich ist ganz klar, dass wir in Deutschland aber auch im Pankower Norden aktiv gegen Rechtsextremismus vorgehen müssen. Was konkret im Pankower Norden durch Rechtsextreme passiert, geht gar nicht. (...)
Frage von Helmut J. • 08.09.2017
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 13.09.2017 (...) Da ich persönlich sehr oft in Buch bin, da mir der Stadtteil am Herzen liegt, kenne ich allerdings auch ganz viele Initiativen, Vereine und Privatpersonen, die sich dem entgegen stellen. Das begrüße und unterstütze ich außerordentlich. (...)