Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nicole M. • 08.09.2017
Antwort von Özcan Mutlu Bündnis 90/Die Grünen • 12.09.2017 (...) vielen Dank für Ihre erneute Frage. Die Stiefkindadoption und die Eheöffnung sind unterschiedliche Rechtsbereiche. Meines Wissens soll das Abstammungsrecht in der nächsten Legislaturperiode umfassend an die neuen Familienformen und die neuen medizin-technischen Zeugungsmöglichkeiten angepasst werden. (...)
Frage von Virginie R. • 08.09.2017
Antwort von Gabriele Fechtner MLPD • 10.09.2017 (...) Das ist offenbar reaktionären Kräften wie dem Grünen-Abgeordneten Volker Beck oder AfD-Chefin Frauke Petry ein Dorn im Auge. Ihre Angriffe richten sich dabei gegen jeden, der sich solidarisch mit dem palästinensischen Befreiungskampf erklärt aber insbesondere gegen marxistisch-leninistische Kräfte wie die MLPD. (...)
Frage von Heinz-Peter H. • 08.09.2017
Antwort von Bérangère Bultheel parteilos • 09.09.2017 (...) Ich bin eine leidenschaftliche sozialliberale Demokratin. (...) Für uns Sozialliberale Demokratinnen&Demokraten ist es nach wie vor vorrangig, die politischen Willen&Interessen Aller Bürgerinnen&Bürger ins Parlement zu vertreten! (...)
Frage von Tom M. • 08.09.2017
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 18.09.2017 (...) Bei vielen Menschen richtet sich die Wut über den Verlust an Wohlstand und politischem Einfluss aber nicht gegen die Verantwortlichen, sondern gegen Minderheiten: „Ausländer“, Obdachlose, Flüchtlinge, Alte und Arme. Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklung fokussiert sich die Empörung einer konservativen Mehrheit immer öfter auf die angebliche Gefahr eines zunehmen Linksextremismus. So wurde – rechtsstaatlich höchst fragwürdig – die Internetplattform Indymedia auf der Grundlage eines Vereinsverbotsverfahrens verboten und zahlreichen kritischen JournalistInnen beim G-20 Gipfel ohne Begründung die Akkreditierung entzogen. (...)
Frage von Tom M. • 08.09.2017
Antwort von Nadije Memedi DIE LINKE • 08.09.2017 (...) ich finde die Begegnungsstätte eine sehr schöne Idee! Ich kann mir vorstellen eine Veranstaltung zu diesem Thema evtl. (...)
Frage von Fred K. • 08.09.2017
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU