Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bitte zögern Sie aber nicht, nötigenfalls nochmal persönlich ( steve.rauhut@dielinke.berlin ) nachzuhaken. Was die Unabhängigkeit der Räte betrifft, so halten wir die rechtliche und institutionelle Aufstellung der Räte für grundsätzlich hinreichend, um die Unabhängigkeit der öffentlichen Medien weitestgehend zu gewährleisten. Das schließt nicht vollends aus, dass es wie im Falle des mutmaßlichen Seehoferschen Einflussnahmeversuchs ( http://www.sueddeutsche.de/bayern/anruf-beim-zdf-csu-wollte-bericht-ueber-spd-parteitag-verhindern-1.1504207 ) auch in diesem Bereich zu Problemen kommen kann. (...)

(...) Es wird Jahre dauern, bis sie in der Gesellschaft angekommen sind, es gibt sprachliche Hürden, eine uns ungewohnt niedrige Toleranz, die zu schlimmsten Gewalt­ver­brechen führt, und ihr politischer Einfluss wird zu einer Plage. Dies sind schlimme Folgen, aus denen wir für die Zukunft unsere Schlüsse ziehen werden, sollte es nochmal zu einer ›Wiedervereinigung‹ kommen. (...)

(...) das was Sie schildern macht mich betroffen. Es zeigt mir, dass wir mit unserem Vorhaben die Rahmenbedingungen in den Jobcentern und deren personelle und finanzielle Ausstattung so zu verbessern, so dass eine individuelle Unterstützung auch geleistet und eine hohe Beratungs- und Förderqualität sichergestellt werden können, ein ganz wichtiger Schritt ist. So können und wollen wir die Interessen, Belange und Lebensumstände der Arbeitslosen stärker berücksichtigen und ihre Rechte stärken. (...)

(...) Dadurch sind viele Menschen wieder ausgetreten, weil sie ihre Positionen in bestimmten Themen eben nicht mehr vertreten sehen oder sich eine andere Richtung gewünscht hätten. Dafür sind wir keine 1-Themen Partei mehr und konnten unser Profil weiterentwickeln. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Daum, Das Verhältnis der Linken zu den USA ist durchaus differenziert. Die Kandidatur des Demokraten Bernie Sanders etwa haben viele mit Sympathie begleitet. (...)