Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian L. • 16.09.2017
Antwort von Christian Prachar Die PARTEI • 17.09.2017 (...) Die PARTEI führt aktuell und auch in der Zukunft einen Nichtwähler-Wahlkampf. Denn ungeachtet aller Umfragewerte für die „großen“ Parteien ist unbestritten, dass die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen zu den größten gehört, die wir unter allen Wählern finden können. Gemessen an der zudem hohen Zahl von PARTEI-Mitgliedern bundesweit (wir kratzen an der 30.000er-Marke) und der Tatsache, dass überzeugte PARTEI-Wähler sehr treu sind – was nicht verwundert, da wir die einzig wählbare Partei sind – müssen wir uns um fragwürdige Umfrageergebnisse und Prognosen also nicht sorgen. (...)
Frage von Barbara M. • 16.09.2017
Antwort ausstehend von Bela Bach SPD Frage von Thomas R. • 16.09.2017
Antwort von Wolfgang Knobel FDP • 17.09.2017 Dazu könnte ich nur Vermutungen äußern. Die Entscheider in der Politik sind sich nicht einig, wie zu verfahren ist. Sie streiten heftig. Das Ergebnis kenne ich - logischerweise - nicht.
Wolfgang Knobel
Frage von Lea W. • 16.09.2017
Antwort von Andreas Eifler MLPD • 19.09.2017 (...) Eine antifaschistische Aufklärung muss fester Bestandteil der Schulbildung wie der Medienarbeit sein. Dem widerspricht in eklatanter Weise, die Hofierung, Verharmlosung und Aufwertung der AfD in den Medien oder ihre Darstellung als Protestpartei. Die AfD ist mit ihrem rassistischen und völkischen Gedankengut, längst zum Wegbereiter für den Faschismus geworden. (...)
Frage von Max M. • 16.09.2017
Antwort von Katharina Schreiner FDP • 18.09.2017 (...) Dies genügt nicht, um zu verhindern, dass Flüchtlinge ihre Ursprungsländer verlassen. Mit Blick auf Fluchtursachen wäre wünschenswert, eine Registrierung in festgelegten Zonen bereits in sicheren Herkunftsländern einzuführen und dort zügig über den Asylstatus zu entscheiden, aber ebenso die Möglichkeit zur Antragstellung auf Asyl im Ausland und die Visaerteilung aus humanitären Gründen einzuführen. Ebenfalls ist es nötig; und meiner Ansicht nach eine Aufgabe, der nur die EU als Ganzes gewachsen ist, effektiv dafür zu sorgen, dass bspw. (...)
Frage von Florian L. • 16.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 18.09.2017 (...) Was an mir persönlich „stalinistisch“ sein soll, weiß ich nicht. Ich habe mich in meiner 37-jährigen Zeit als Vorsitzender der MLPD bemüht, eine demokratische Parteikultur zu prägen, damit Kritik und Selbstkritik vorherrscht und habe immer darauf geachtet, das Funktionäre sich nicht als was besseres fühlen oder darstellen. Der Vorwurf wird vom Verfassungsschutz verbreitet und ist eine typische fake-news, für die unsere Geheimdienste offensichtlich auch zuständig sind. (...)